Weihnachtsgrüße
Die Fraktion der Freien Wähler im Kreistag bedankt sich bei allen Mitgliedern und Freunden der Freien Wähler für die Unterstützung im abgelaufenen Jahr. Wir wünschen allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, ein paar ruhige und erholsame Tage zwischen den Jahren und ein gutes, gesundes und beruflich erfolgreiches Jahr 2010.
Auch im kommenden Jahr werden wir wieder für Sie da sein und Ihre Interessen vertreten. Fordern Sie uns und kommen Sie auf uns zu, wenn Sie ein Anliegen haben.
Harmonische Weihnachtssitzung des Kreistagssitzung – Haushalt 2010 verspricht spannende Beratungen
Fast hätte man meinen können, die verschneite Winterlandschaft in Mahlstetten und die bevorstehende Weihnachtszeit hätten auch die Kreisräte besinnlich gestimmt. Dass die letzte Sitzung des Kreistages 2009 aber so harmonisch verlief war in erster Linie den ausführlichen Vorberatungen und der Tatsache zu verdanken, dass sich die Fraktionen in den meisten Themen einig waren. Der Erweiterung der Ottfried-Preußler-Schule in Balgheim wurde ebenso einmütig zugestimmt wie der Schaffung neuer Parkplätze beim Klinkum Tuttlingen. Auch die Einrichtung der gesetzlich vorgeschriebenen Pflegestützpunkte beim Landkreis wurde gebilligt. Die Freien Wähler zeigten sich allerdings etwas skeptisch, was die Sinnhaftigkeit dieser Einrichtung anging. Fraktionsvorsitzender Stefan Bär stellte die Frage, was diese Stelle denn mehr als Beratung leisten könne als das, was die bisher bereits bestehenden Beratungsdienste tun. Das ganze erinnere fatal an die frühen IAV-Stellen, die mit ähnlich großen Erwartungen eingerichtet wurden, dann aber einige Zeit später still und heimlich abgeschafft wurden. Die Freien Wähler regten deshalb an, die für den Pflegestützpunkt vorgesehene Personalstelle zunächst auf drei Jahre zu befristen. Über diese Anregung soll im Rahmen des Stellenplans entschieden werden.
Mehr Spannung versprechen die nun anlaufenden Haushaltsplanberatungen, speziell was die von Landrat Wolf angekündigte Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes um einen vollen Prozentpunkt betrifft. Die Freien Wähler sehen dies anders. (Weiterlesen …)
Endspurt: Freie Wähler treffen sich zur letzten Fraktionssitzung 2009
Zur letzten Sitzung in diesem Jahr trifft sich die Kreistagsfraktion der Freien Wähler am kommenden Mittwoch 9.12. um 20.00 Uhr im Rathaus Aldingen. Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung der Kreistagssitzung am 16.12.. Auch das kommende sehr schwierige Haushaltsjahr 2010 wird uns beschäftigen. Alles in allem also interessante Themen, über die Ergebnisse der Sitzung gibt es in einigen Tagen mehr an dieser Stelle.
Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses am 18.11.09
Planung der Erweiterung der Sprachheilschule in Balgheim zugestimmt.
Freilichtmuseum erhält gute Noten
Die wichtigsten Beschlüsse aus der Sitzung des VKA finden Sie hier: (Weiterlesen …)
Sozial- und Klinikausschusssitzung am 11.11.09
Erweiterung des Parkplatzes am Klinikum Tuttlingen kommt nun doch
Im Mittelpunkt der Sitzung stand wieder einmal die Verbesserung des Parkangebots am Klinikum. Das soll nun doch bereits vor den Bauarbeiten zum Bettenneubau angegangen werden. Die Freien Wähler setzten sich dafür ein, dass entgegen der ursprünglichen Planung die Kurzzeitparkplätze am Eingang erhalten bleiben. Dem von der CDU ins Gespräch gebrachten Bau eines Parkdeckes konnten wir dagegen aus finanziellen Gründen nicht zustimmen. Das sah die Mehrheit des Ausschusses und auch die Klinikvewaltung genauso.
Mehr zu diesem Thema aber auch den anderen Beschlüssen finden Sie hier: (Weiterlesen …)
Landkreis soll Mitglied im Hagelfliegerverein werden
Wenn es nach den Freien Wählern im Kreistag geht soll der Landkreis als Vertreter der Kommunen Mitglied im Hagefliegerverein werden. Einen entsprechenden Antrag brachte Fraktionsvorsitzender Stefan Bär in der letzten Kreistagssitzung ein. Nicht so weit gehen wollte die CDU, die lediglich die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beantragte, um die Vor- und Nachteile und die verschiedenen Erfahrungen mit solchen Fliegern aufzuzeigen. Über den Antrag soll in der nächsten Sitzungsrunde des Kreistages beraten werden, damit ggf. im Haushaltsplan die erforderlichen Mittel von ca. 27.000 € bereitgestellt werden können. Bär sah in dem Antrag auch ein Signal an die anderen Kreise und das Oberzentrum in der Region, sich mit der Thematik zu befassen.
Den vollständigen Antrag finden Sie hier …. (Weiterlesen …)
Neue Förderrichtlinien für die Schulsozialarbeit vertagt
Auf Vorschlag der Freien Wähler wurde die Verabschiedung der neuen Förderichtlinien für die Schulsozialarbeit im Landkreis in der jüngsten Kreistagssitzung noch einmal vertagt. Fraktionssprecher Stefan Bär begründete dies damit, dass die neuen Richtlinien trotz der eigentlich angestrebten Deckelung der Kosten eine Ausweitung der Stellen und damit entsprechene Mehrkosten zur Folge hätten. Da die Prognosen für die kommenden Haushaltsjahre besorgniserregend sind sollte man zunächst die Haushaltsplanberatungen abwarten, um eine Gesamtschau aller Anträge und Wünsche zu erhalten. Auch die meisten anderen Fraktionen hielten diesen Vorschlag für vernünftig, so dass die Vertagung eine klare Mehrheit fand.
Einig war man sich in der Sache darin, dass der Schulsozialarbeit an allen Schulen eine immer größere Bedeutung zukomme und die bisherige Beschränkung des Einsatzes auf die Hauptschulen zugunsten eines flexibleren Einsatzes vor Ort aufgehoben werden sollte. Auch die bisherige Befristung der vorhandenen Stellen wurde gestrichen und damit ein klares Signal für die Fortsetzung dieser wichtigen Arbeit gegeben. Einstimmig beschloss das Gremium zudem, dass das Land wieder in die Förderung der Schulsozialarbeit einsteigen müsse und dies nicht nur den Kommunen überlassen dürfe. Auch dies ein Punkt, der auf Antrag der Freien Wähler bei der Vorberatung im Aussschuss in die Beschlussfassungsempfehlung für den Kreistag mit aufgenommen wurde.
Erfolg für die Freien Wähler: Kreistag stimmt Bildungsregion zu
Der Landkreis Tuttlingen nimmt am Landesprogramm “Bildungsregionen” teil. Im Mittelpunkt steht die bessere Vernetzung der am Bildungsprozeß beteiligten Institutionen, um nicht nur die Schnittstellen zwischen den einzelnen schulischen Angeboten sondern vor allem zwischen Schule und Ausbildung zu verbessern. Dazu wird im Landkreis ein regionales Bildungsbüro eingerichtet, das vor allem die Koordination der beteiligten Stellen übernehmen und Ideen und Aktivitäten entwickeln soll. Bis auf die OGL stimmten alle anderen Fraktionen dem Vorhaben zu. Besonders zufrieden zeigten sich die Freien Wähler. Fraktionsvorsitzender Stefan Bär erinnerte daran, dass die Freien Wähler bereits im Frühjahr einen entsprechenden Antrag gestellt hatten, der damals nicht überall auf offene Ohren stieß, obwohl die Landkreisverwaltung parallel dazu bereits erste Vorarbeiten für eine Antragstellung beim Land unternommen hatte und deshalb auch den Antrag der FW vorbehaltlos unterstützte. Umso mehr freue man sich nun darüber, dass es eine breite Mehrheit für diese Verbesserung der Bildungslandschaft im Landkreis gebe.
Jahresrechnung 2008 für den Kreis schließt noch mit gutem Ergebnis ab
Ein zufriedenes Fazit für das abgelaufene Jahr 2008 zog Rudolf Wuhrer, der für die Freien Wähler im Kreistag die Jahresrechnung in der jüngsten Kreistagssitzung kommentierte. Man solle sich noch am guten Ergebnis freuen, schließlich seien die Prognosen für die kommenden Jahre eher besorgniserregend. Ins gleiche Horn stießen auch die Redner der anderen Fraktionen. Die komplette Stellungnahme der Feien Wähler finden Sie hier: (Weiterlesen …)
Fraktionsspitze bestätigt
In der letzten Fraktionssitzung am 17.09. wurden der bisherige Fraktionsvorsitzende Stefan Bär und sein Stellvertreter Rudolf Wuhrer jeweils einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Beide bedankten sich für das Vertrauen und versprachen, auch weiterhin dafür zu sorgen, dass die Freien Wähler im Kreis Tuttlingen eine gute Rolle spielen.
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