Haushaltskommission trifft sich zu einer ersten Arbeitssitzung
Bei der Verabschiedung des Kreishaushalts 2010 wurde fraktionsübergreifend beschlossen, eine Kommission aus Vertretern aller Gruppierungen zu bilden, die sich frühzeitig mit dem Haushalt 2011 befassen soll. Eine erste ganztägige Arbeitssitzung mit den Schwerpunkten Kliniken und Sozialbereich fand am 19.05. statt. Die Aussichten sind düster. Bei einem erwarteten gleichbleibenden Ausgabenniveau werden die Steuereinnahmen massiv einbrechen, so dass sich eine deutliche Lücke im laufenden Betrieb abzeichnet. Die Runde war sich darin einig, dass eine Anhebung der Kreisumlage nicht zu vermeiden sein wird. Zuvor müsse man aber alle Sparmöglichkeiten ausschöpfen, auch wenn dies bei der bisher freiwilig gewährten Unterstützung von sozialen Einrichtungen Dritter zu Einschnitten führen wird. Man könne nicht von Bund und Land Sparbemühungen einfordern ohne im eigenen Bereich mit gutem Beispiel voranzugehen.
Die in kleiner Runde angestellten Überlegungen werden in den nächsten Ausschusssitzungen beraten werden. Außerdem vereinbarte man ein weiteres Treffen noch vor der Sommerpause, bei dem es dann um die Themen ÖPNV und Personal gehen wird.
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